Frank Wiegand
Die Kommunalpolitik hat am meisten Einfluss auf unser direktes Lebensumfeld. Hier werden die Entscheidungen getroffen, wie wir in unseren Städten leben. Wer etwas verändern möchte, kann dies am einfachsten auf dieser Ebene. Die Politiker sind hier Nachbarn, Vereinsfreunde, Bekannte. Man trifft sich beim Einkaufen, auf der Straße oder im Restaurant. Trotzdem leidet gerade die Kommunalpolitik unter der Politikverdrossenheit am meisten. Das möchte ich ändern. Mein Ziel ist es, die Kelsterbacher*innen abzuholen und ihre Meinungen und Anregungen zu hören und aktiv in die politischen Entscheidungen einfließen zu lassen.
Bürgerbeteiligung ist hier das Stichwort. Allerdings keine Bürgerbeteiligung, die nur im Vorfeld von Wahlen stattfindet und deren Ergebnisse dann in den Schubladen verschwinden. Ich möchte einen regelmäßigen jährlichen Dialog mit den Bürger*innen unserer Stadt initialisieren. Eventuell kann man diesen bei Bedarf auch auf einzelne Quartiere noch einmal herunterbrechen
Die Veranstaltungen sollen nach einem gleichen Schema ablaufen, dieses könnte wie folgt aussehen:
Sachstandsbericht des Bürgermeisters zu aktuellen Themen und Projekten. Der Bürgermeister berichtet, was der aktuelle Stand der geplanten und auch der in Ausführung befindlichen Projekten ist. Wie liegt man im Zeitplan? Welche Probleme oder Hürden gilt es zu bewältigen? Welche Anregungen aus der Bevölkerung wurden aufgenommen? Welche nicht? Und natürlich warum?
Im Anschluss an eine solche Veranstaltung soll zeitnah, also innerhalb von zwei bis drei Wochen, zum einen das dazugehörige Protokoll veröffentlicht werden, aber auch eine Stellungnahme zu den Beiträgen der Bürger*innen, ob und wie diese umgesetzt und in die Planungen zur Stadtentwicklung mit aufgenommen werden bzw. welche Hürden evtl. aus dem Weg geräumt werden müssen. Dann werden sie bei der Veranstaltung im kommenden Jahr im Sachstandsbericht bzw. Ausblick aufgeführt.
Diese Kommunikation, dieser Dialog in beide Richtungen Bürgermeister <> Bevölkerung, ist meines Erachtens unersetzlich, um der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken. Die Bürger*innen wissen, dass sie gehört werden und können nachvollziehen, wie sich die Stadt entwickelt oder warum es zu Verzögerungen kommt. So wird Politik aus meiner Sicht transparenter und auch messbar.
Seit 2023 finden regelmäßig Bürgerversammlungen in Kelsterbach statt, bei denen die Bürgerinnen und Bürger vorab Ihre Themenwünsche anmelden können. Diese werden dann in Themenblöcken gebündelt. Der Bürgermeister und ich führen dann durch die Veersammlung und beantworten die Fragen, welche spontan zu den Themenblöcken noch aufkommen.